Ansprache des Bürgermeisters zum Jahresempfang
Guten Abend meine Damen und Herren,
geehrte Geistlichkeit,
meine liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, werte Gäste!
Zum 20. Jahresempfang der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe), zu dem ich heute Abend sprechen darf, heiße ich Sie alle hier im Von-Steinrück-Haus herzlich willkommen. Ich freue mich, dass Sie unserer Einladung so zahlreich gefolgt sind.
Die zurückliegenden Feiertage um das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel fielen so günstig, dass viele Menschen die freien Tage von ganzen zwei Wochen für sich nutzen konnten. Einmal kurz durchatmen, sich zurücklehnen, die Augen schließen und Lichterglanz, Tannenduft, leckere Malzeiten bei einem guten Wein im Kreise der Familie oder mit Freunden in gemütlicher Geselligkeit genießen. Ich hoffe, dass Sie diese Zeit so oder ähnlich erleben durften und gut ins neue Jahr gekommen sind.
Am Ende des Jahrzehnts schauen wir auf ein bewegtes Jahrzehnt, in dem es in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft Positives und Negatives en Masse gab. Da wir gerade in diesen Tagen in allen Medien an Details erinnert wurden, soll an dieser Stelle auf Einzelheiten verzichtet werden. Am Ende des zu Ende gehenden letzten Jahrzehnts sorgte die seit zwei Jahren anhaltenden Hitze- und Dürrewellen für einen anhaltenden Diskurs um die Klimakrise.
Der Klimaschutz kommt zwar voran, allerdings nicht so schnell wie erhofft. Immerhin stammen bereits 25 % des in Hessen verbrauchten Stroms aus ökologisch erzeugter Energie. Die Strompreise für Bürger und Unternehmen sind indes auf einem Rekordniveau angelangt, ohne dass dies viel für den Klimaschutz gebracht hat.
Die Elektromobilität soll, so könnte man meinen, mit der Brechstange durchgesetzt werden. Allerdings haben derzeit nur 0,18 % der in Hessen zugelassenen Autos einen Elektromotor.
Was uns im neuen Jahr 2020 erwartet, wissen wir nicht wirklich. Wahrsager, Sterndeuter und Futurologen mühen sich immer wieder Perspektiven, Chancen und Hoffnungen zu eröffnen. Wenn Zukunft auch für alle da ist, so ist sie gleichermaßen ungewiss.
Wir stehen am Beginn der 20-er Jahre des 21. Jahrhunderts. Trotz aller guten Entwicklungen und großartigen Erfolge: Hinter uns liegt ein Jahrzehnt der Empörtheit der Menschen und steht für Aufgeregtheit, Ärger, Aufgebrachtheit, Aufbegehren und Entrüstung. Auf unserer Insel des Wohlstands gibt es reichlich Unzufriedenheit, viele Konflikte und unangemessene, nicht nachvollziehbare Begehrlichkeiten. Und die um sich greifende Respektlosigkeit und die mangelnde Wertschätzung gegenüber dem anderen im Allgemeinen und den Hilfs- und Rettungskräften im Besonderen lassen aufhorchen. Da werden beispielsweise Sanitäter bei ihrer so wichtigen Arbeit behindert und tätlich angegriffen, da werden Böller auf Polizisten geworden, ihnen im Einsatz der Schutzhelm vom Kopf gerissen und brutal draufgeschlagen. Und da ist noch die Hetze im Wold-Wide-Web und in den sozialen Medien. Oft anonym, und das nicht nur woanders, sondern auch in unserer Umgebung, wird Hass verbreitet und dazu aufgerufen. Mit dem feigen Mord an RP Dr. Walter Lübcke, der noch bei unserem letzten Jahresempfang zu uns sprach, fand diese Fehlentwicklung einen traurigen Höhepunkt. Zu Recht sind wir irritiert, alarmiert und deprimiert. Toleranz verlangt man gerne nur dem anderen ab. Das macht mir Sorgen. Aber wir alle haben es in der Hand, ob krasse und aggressive Parolen mit immer mehr Klicks belohnt werden…
Meine Damen und Herren, wir dürfen uns nicht durch versteckte oder offene Anfeindungen und Drohungen einschüchtern lassen,
sondern müssen für die Werte einstehen, die ein gedeihliches, friedliches und harmonisches Miteinander ermöglichen.
Ich wünsche uns für das neue Jahrzehnt eine Zeit, in der weniger die Emotionen, sondern mehr die Fakten von Bedeutung sind. Schließlich soll die Gegenüberstellung und Bewertung der Fakten zu einem belastbaren Urteil und damit zu einer nachvollziehbaren und letztlich richtigen Entscheidung führen.
Kurz vor dem Weihnachtsfest offenbarte Papst Franziskus, der Vertreter Christi auf Erden, in seinem letzten Brief an die deutschen Katholiken eine schonungslose Analyse, die von der Frankfurter Rundschau kommentiert wurde. Er offenbart eine erschreckend realistische Bilanz der heutigen Zeit, in der das Wort der Kirche und ihrer Grundsätze immer weniger Bedeutung für die Gesellschaft haben. Der Pontifex formulierte ernüchtert: „Wir haben keine christliche Leitkultur, es gibt keine mehr.“ Der Papst beschreibt den schwersten Verlust einer Kirche, die Entfremdung seiner Gläubigen vom Glauben und die Aufgabe des Vertrauens. Die Ursachen werden in einer übersättigten Gesellschaft vermutet, die meint, dass der Wohlstand Gott ersetzen könne. So lebt die Hoffnung, dass die angestrebten Reformen geeignet sind, verlorengegangenes Vertrauen, das der Kirche abhandengekommen ist, zurückzugewinnen.
Liebe Gäste, zwei Themen werden im neuen Jahr im Wesentlichen die Schlagzeilen bestimmen: Die Wahlkampagnen in den USA vor der Präsidentschaftswahl und das Schwächeln der Weltwirtschaft. Beide Themen werden die Bürger verängstigen und beide werden sich gegenseitig beeinflussen, so die Meinung der Experten.
Globale Handelskonflikte, die Abschwächung der Weltwirtschaft und der Strukturwandel belasten. Die Deutsche Industrie ist 2019 nur knapp an einer Rezession vorbei geschrammt, ein schwerer Konjunktureinbruch zeichne sich indes nicht ab. Die Aussichten hellen sich in 2020 etwas auf, eine Trendwende sei allerdings noch nicht in Sicht.
Unabhängig von der Konjunktur fehlen nach wie vor Fachkräfte. Denn immer mehr Mitarbeitende gehen in den Ruhestand und gleichzeitig rücken weniger Auszubildende in das duale System nach. Die Konsequenz daraus lautet: Wer gute Mitarbeiter hat, möchte, sollte und muss diese auch langfristig binden. Zu den erfolgversprechenden Methoden zählen beispielsweise die Gewährung von Weiterbildungen, Aufstiegschancen, Gesundheitsleistungen, betriebliche Altersversorgungen, Dienstwagen und manches mehr…
Die Experten prognostizieren, dass die abschwächende wirtschaftliche Entwicklung die Kommunen insbesondere mit Mindereinnahmen bei den Steuern und der Verringerung des jeweiligen kommunalen Finanzausgleichs durch abnehmende Verteilungsmasse erreichen wird. Und sie sind weiter der Auffassung, dass bei neuen Leistungsgesetzen strenge Konnexität angewendet werden muss: „Wer bestellt – bezahlt!“ Ob sich diese Bedingungen einstellen, wird zu beobachten sein.
Genau dieses Thema hatte ich in meiner Rede zum Haushalt 2020 angesprochen. Leider wendet das Land Hessen diese Regelung in manchen Fällen nicht an. So z.B. bei den Auswirkungen der Festsetzungen im Kinderförderungsgesetz. Die zu Recht hohen Standards bei der Kinderbetreuung haben die Aufwendungen der Kommunen für den laufenden Betrieb innerhalb von wenigen Jahren verdoppelt und in nicht wenigen Fällen sogar verdreifacht.
Ein weiteres Beispiel sind die strengen Bestimmungen der Klärschlammverordnung, die zu einer Kostenexplosion bei den Gemeinden als verantwortliche Kläranlagenbetreiber führen. Die Entsorgungs- bzw. Verwertungskosten haben sich bei uns in etwa verzehnfacht.
Die beiden Fälle machen deutlich, dass durch neue Festsetzungen des Landes den Kommunen eine hohe finanzielle Belastung aufgebürdet wird, ohne dass das Land seiner Verpflichtung des Kostenausgleichs nachkommt.
Gleichzeitig wird den Kommunen aufgetragen, dass für den laufenden Betrieb ein Haushaltsdefizit zu vermeiden ist.
Für die Städte und Gemeinde im eher dünn besiedelten ländlichen Raum beklagte ich erneut die mangelhafte Finanzausstattung.
Denn nach wie vor wird der „Ländliche Raum“ vernachlässigt, dessen Herausforderungen vom Kommunalen Finanzausgleich nur unzureichend bedacht werden. Diese Situation untergräbt die Zukunftsfähigkeit für einen großen Teil der Bundesländer. Man bedenke, dass in Dörfern, Gemeinden und kleineren Städten mehr als die Hälfte der Einwohner des Landes leben.
Im Entwurf der Novellierung des Landesentwicklungsplans werden keine nennenswerten Unterschiede zwischen Landgemeinden und den Oberzentren gemacht. Die daraus berechneten Landeszuweisungen werden dem Bedarf der dünn besiedelten Fläche mit langen Wegen, langen Leitungen für Wasser und Abwasser mit nur wenigen Anschlüssen, nicht gerecht. Dies wurde z.B. sehr deutlich, als die Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) vor 2 Jahren in der vom Land Hessen beauftragten sog. Vergleichenden Vollprüfung von in etwa gleich strukturierten Kommunen unter die Lupe genommen wurde.
Wir können nur hoffen, dass das Land Hessen künftig den Siedlungsindex in einer gesetzlichen Neureglung des Kommunalen Finanzausgleichs berücksichtigt.
Wie dem auch sei, wir müssen ernüchtert realisieren, dass wir mit den Gegebenheiten umgehend müssen. Bei der Erfüllung unserer Aufgabenstellung müssen wir das Bewusstsein wachhalten, dass wir mit unserer eher bescheidenen Finanzausstattung auskommen müssen und trotzdem eine hohe Wertschöpfung generieren wollen.
Meine Damen und Herren,
die Teilnehmer der Festgemeinschaft, die sich heute Abend hier zusammengefunden haben, sind Vertreter des Ehrenamtes, der sozialen Verbände, der Verwaltung, der Wirtschaft, der Politik und der Gesellschaft.
Sie alle bilden das Netzwerk unserer prosperierenden Region Fulda-Rhön ab, die sich dank einer engagierten, vertrauensvollen und letztlich erfolgreichen Zusammenarbeit vieler Beteiligter entwickeln konnte. Daher bietet dieser Jahresempfang auch die Gelegenheit für den erfolgreichen Austausch zwischen unseren Gästen.
Die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und die persönliche Verbundenheit ermöglichen eine zielgerichtete erfolgreiche Entwicklung. Für ein gutes Miteinander und die wertvolle Unterstützung danke ich Ihnen aufrichtig.
Das Netzwerk funktioniert: Der Region Fulda-Rhön geht es gut. Die Wirtschaft floriert derzeit noch andauernd auf einem recht hohen Niveau. Wegen der Umsätze und der Auftragslage ist die Beschäftigungsquote sehr hoch, die Arbeitslosigkeit hält sich auf dem historische Tief von 2,6 %. – Das bedeutet Vollbeschäftigung!
Darauf kann die Region zu Recht stolz sein.
Meine Damen und Herren, es ist gute Tradition, in einem Rückblick die besonderen Ereignisse des abgelaufenen Jahres 2019 in unserer Umgebung noch einmal kurz in Erinnerung zu rufen.
Ich denke da beispielsweise an folgende Entwicklungen:
- Antonius Netzwerk Mensch übernahm die Nachfolge der Seniorentagespflege Poppenhausen von Casa Serena und wird sehr gut angenommen.
- Die Inbetriebnahme der neu gebauten Vorreinigungsanlage bei der Bäckerei Pappert zur Entlastung der zentralen Kläranlage.
- Die Planung des Neubaus einer zweigruppigen Kindertagesstätte „Am Sandfeld“
- Der Rückbau des seither dort angelegten öff. Spielplatzes
- Die Durchführung der Erschließungsarbeiten für die neue Kita durch den Bauhof der Gemeinde
- Der Baubeginn und Baufortschritt der neuen Kindertagesstätte, die den Namen „RhönKinder-Haus“ trägt.
- Die Starkregenereignisse und ihre Schäden haben unseren Bauhof mehrere Wochen stark strapaziert. Außer den Schäden an Feldwegen wurden Flutgräben stabilisiert und Wasserrinnen eingebaut.
- Weiterhin wurden mehrere Kilometer von Feld- und Forstwege saniert und erneuert.
- Das neu gegründete Landarzt-MVZ Rhön ging an den Start
Die neue Struktur und das neue Konzept sichert den Fortbestand der ärztlichen Versorgung in unserer Gemeinde.
Mit Unterstützung vom Hessischen Sozialministerium und dem Landkreis Fulda wurden Zuschüsse gewährt, um den hohen Finanzbedarf schultern zu können.
Wenn die Arzt-Stellen auch noch nicht alle besetzt sind, so ist der Betrieb des MVZ in der Spur und wird weiter kompetent begleitet. - Im Neubaugebiet „Maulkuppenstraße“ wurden die noch freien Bauplätze vergeben. Die Bautätigkeit dort hat volle Fahrt aufgenommen, erste fertige Bauten sind bereits bezogen.
- Die erfolgreiche Ausrichtung des Drei-Länder-Marktes, den 6. Rhöner Brot- und Biermarkt (Hessen-Franken-Thüringen)
- Direktwahl des Bürgermeisters am 26. Mai 2019.
Am 01.11. 2019 hat für mich als Bürgermeister meiner Heimatgemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) die 4. Amtsperiode begonnen. Ich danke für das Vertrauen und bin stolz darauf, mich weiterhin dieser Aufgabe widmen zu können. Dabei zähle ich auf die Unterstützung eines kompetenten, motivierten Teams der Beschäftigten, auf die Unterstützung der gemeindlichen Gremien sowie der Bürgergemeinschaft. - Umgesetzt haben wir den Einbau von W-LAN-Routern in die Öffentlichen Gebäude (Rathaus – VSH – FW-Häuser). Diese öffentlichen Gebäude und deren Umgebung sind damit kostengünstig mit leistungsfähiger Breitbandtechnik versorgt.
- Im Kinderhort Poppenhausen wurde eine Übergangsgruppe für die Ü-3-Betreuung im Kinderhort Phs. eingerichtet.
Damit verbunden war die Einstellung von zusätzlichen Erzieherinnen. - Des Konzept „Neubau der Kläranlage“ wurde zwischen Gemeinde, dem Fachdienst beim Landkreis, dem Regierungspräsidium und dem Hessischen Umweltministerium ausgearbeitet und abgestimmt.
- Es erfolgten die Bauarbeiten auf dem Gelände der Kinderkrippe, Umbau Geräteschuppen und Pflaster-Arbeiten durch den Bauhof.
- Der Bauhof erledigte den ersten Teil-Aufbau des neuen öffentlichen Spielplatzes am VSH und auf dem Freigelände der neuen Kindertagesstätte.
- Für die Ausweisung des neuen Baugebiets mit dem Namen „Maulkuppenstraße- II. BA wurde Bauerwartungsland erworben. Übrigens stehen dafür bereits 8 ernsthafte Interessenten auf einer Vormerkliste!
- Es wurden intensive Verhandlungen über die Verwendung des Grundstücks „Steinwiesen“ geführt, das hoffentlich bald der gewünschten Verwendung zugeführt werden kann.
Zusammenfassend ist das wieder eine für unsere Verhältnisse sehr zufriedenstellende Leistungsbilanz für das abgelaufene Jahr 2019.
Meine Damen und Herren!
Das neue Jahr 2020 bringt für die Bürgerinnen und Bürger und die Verbraucher in Deutschland wieder etliche Veränderungen: Mehr Rente, günstigere Bahnfahrten, Preissteigerung für Flug-Tickets, ein höherer Mindestlohn, die Einführung der Tele-Medizin, sowie von Gesundheits-Apps, Niedrigere Steuern für einige Produkte und anders mehr…
Welche Projekte und Aufgaben haben wir uns in der Gemeinde
Poppenhausen (Wasserkuppe) für 2020 vorgenommen?
Liebe Zuhörer! Die Haushaltsrede für das neue Jahr habe ich unter
das Motto gestellt: „Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.”
Dabei geht es nach wie vor um folgende Bausteine für eine gute Lebensqualität im ländlichen Raum: Die Infrastruktur im Allgemeinen, die Nahversorgung, die ärztliche Versorgung, die umfassende Kinderbetreuung und Kinderbildung, Arbeitsplätze vor Ort, den Tourismus, die Siedlungsentwicklung, die Verkehrsanbindung, soziale Projekte, Senioren-Angebote, ein lebendiges Vereinswesen, eine aktive Bürgerschaft, die Erfüllung von Bedürfnissen für alle Generationen sowie eine positive Darstellung nach innen und außen.
Meine Damen und Herren! Auch in 2020 liegt wieder viel Arbeit vor
uns, der wir uns mit Mut und Entschlossenheit stellen wollen:
Nachfolgend nenne ich einige Projekte u. Maßnahmen:
- Die Fertigstellung der Freifläche und die Abrechnung des
Neubaus der Kindertagesstätte „RhönKinder-Haus“, das am
letzten Sonntag offiziell übergeben und geweiht wurde. Seit
Montag genießen die Kinder das großzügige, moderne
Raumangebot. - Der Aufbau und die Inbetriebnahme des öffentlichen
Spielplatzes am VSH - Die Unterstützung für den Umbau und die Optimierung der
Katholischen Kindertagesstätte St. Elisabeth. - Die Fortführung der Verhandlungen mit Bauträger für eine
Bebauung und Nutzung des Grundstücks „Steinwiesen“ - Der Neubau der der Kläranlage beginnt. Erste Bauabschnitte
sind der Bau einer Nachkläranlage, eines Belebungsbeckens
und von 2 Nachklärbecken… - Die Durchführung der Bauleitplanung zum Bebauungsplan Maulkuppenstrasse, II: BA im Rahmen der Umsetzung unseres Konzeptes der Siedlungsentwicklung 2018-2028
- Die Bauleitplanung für die Eigenentwicklung der Ortsteile und Weiler, z.B. in Remerz, Diesgraben, Güntersberg, Grasberg, Hugograben, Bildstein und Hettenpaulshof.
- Die Erneuerung Funktionsgebäude und die Neugestaltung der Freifläche des Zeltplatzes Strutt.
- Die Sanierung des Freischwimmbades Lüttergrund.
- Der Bau einer Überdachung am gemeindlichen Bauhof.
- Die Erneuerung von Gehweganlagen im Kernort.
- Auch in diesem Jahr gibt es wieder einen reichlich gefüllten Veranstaltungskalender. Als herausragendes Ereignis ist sicher die Hauptkulturtagung des Rhönklubs zu nennen, die am So., den 21. Juni 2020 hier im Von-Steinrück-Haus stattfindet. Als weitere Beispiele nenne ich: Mehrere Festveranstaltungen der zahlreichen Vereine, der 14. Rhöner Brennholz-, Solar- und Wärmedämmtag, der Nordic-Plus-Rhönlauf, die Sommerabend-Konzerte auf dem Marktplatz, der 31. Handwerker- und Bauernmarkt, ein mittelalterlicher Konzertabend auf der Burgruine Ebersburg und der 30. Poppenhausener Weihnachtsmarkt.
Alle diese Bausteine sind eine Bereicherung das gesellschaftliche Leben in unserer Gemeinde, sorgen für Freude und gute Unterhalteng, sowohl für die Einheimischen als auch für unsere Besucher aus nah und fern.
Meine Damen und Herren!
Bei all unseren Bemühungen um die Weiterentwicklung unserer schönen Gemeinde verfolgen wir das Ziel, dass es sich hier, jetzt und in Zukunft gut leben lässt!
Die vielen Jahre der Anstrengung tragen zu unserer Freude auch Früchte: Der Wohn- und Lebensplatz Poppenhausen ist nachgefragt. Wir haben hier keinen Leerstand, die Nachfrage von Wohnungen kann nicht befriedigt werden, es gibt keinen nennenswerten Sanierungs- und Investitionsstau. Die Nachfrage nach Bauland ist ungebrochen, Immobilienangebote gehen meist “unter der Hand” weg.
Mitte Dezember veröffentliche die FZ einen Beitrag zum Thema “Kommunen im Vergleich” mit der Überschrift “Boom hier, Sorgen da”. Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung ermittelte wie jedes Jahr den Index “Wachsen und Schrumpfen der Städte und Gemeinden im bundesweiten Vergleich”. Die Daten des aktuellen Betrachtungszeitraums 2012–2017 wurden für das Verbreitungsgebiet der FZ sortiert und aufbereitet. Beim Ranking unter 31 Kommunen nahm Poppenhausen bei den Vergleichsbereichen Bevölkerungsentwicklung, Wandersaldo, Erwerbstätige und Sozialversicherungspflichtige Beschäftigte die Plätze 5-7 vor allen anderen Rhöngemeinden ein. In der Gesamtwertung war Poppenhausen punktgleich mit drei weiteren Kommunen auf dem 6. Platz gelistet. Diese Erkenntnisse belohnen die Anstrengungen, die wir als Landgemeinde unternehmen. Sie bestätigen unsere Ausrichtung, sie machen Mut und verpflichten zugleich, dran zu bleiben. In diesem Zusammenhang gilt mein Dank allen, die uns auf diesem Weg unterstützen Abschließend richte ich mein Lob und meine Anerkennung an alle, die nicht nur Verantwortung für sich selbst, sondern auch für andere übernehmen. Nämlich an alle Freiwillige für die vielfältige gemeinnützige Arbeit; an alle, die haupt- und ehrenamtlich mit Leidenschaft ihren Beitrag leisten; an alle Leistungsträger in den zahlreichen Vereinen und Organisationen, im Gesundheitswesen, in der Kinder-, Jugend,-, Erwachsenen- und Seniorenarbeit und in den Kirchengemeinden. Sie alle verdienen unseren Dank, unsere Anerkennung und unsere Wertschätzung. Ebenso richte ich meinen Dank an die Mitstreiter der Kommunalpolitik, an die Kolleginnen und Kollegen im Rathaus, beim Bauhof, am Wertstoffhof und in den Kinder-Bildungsstätten sowie insbesondere in unseren Freiwilligen Feuerwehren für ihren so wichtigen Dienst zum Schutz und zur Sicherheit der Allgemeinheit. Meine sehr verehrten Damen und Herren, zum Ende meiner Ausführungen zitiere ich Max Frisch, dessen Aussage sich auch auf uns in Poppenhausen übertragen lässt:
Der Erfolg des Ganzen erwächst aus der Verantwortung jedes Einzelnen.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien alles Gute für das erste Jahr im neuen Jahrzehnt, das von Solidarität, Tatkraft, Vernunft, Mut und Zuversicht sowie Glück und Erfolg begleitet werden möge. Vielen Dank für Ihre freundliche Aufmerksamkeit !
Ihr und Euer:
Manfred Helfrich
Bürgermeister