Haushaltsrede des Bürgermeisters

19. Dezember 2018

Die Haushaltsrede als pdf-Datei finden Sie zum Nachlesen hier.

 

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Frank Unger,

meine sehr geehrten Damen und Herren der Gemeindevertretung,

des Gemeindevorstandes und der anwesenden Ortsbeiräte,

meine lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger !

Auch im Jahr 2018 sorgte die seit etwa 9 Jahren anhaltende prosperierende Wirtschaft für eine Verbesserung der Finanzkraft der Kommunen und begünstigte so die Gesundung kommunaler Haushalte.

Durch die hohen Steuereinnahmen beim Land und beim Bund hatten die Regierungen die Möglichkeit, die Gemeinden, Städte und Landkreise bei wertschöpfenden Investitionen in die Zukunftssicherung zu unterstützen.

In erster Linie nutzte das Land Hessen die finanziellen Spielräume, um mit dem aufgelegten Programm „ HESSENKASSE“ den Kommunen einen Neustart zu gewähren! Die HESSENKASSE ist ein Programm der Landesregierung zur Entschuldung der Kassenkredite und zur Förderung kommunaler Investitionen.

Über 260 Kommunen, d.h. mehr als die Hälfte aller Kreise, Städte und Gemeinden in unserem Land, haben ihre Girokonten überzogen und leben seit Jahren im Minus. Den Dispo der Kommunen nennt man Kassenkredite. Rund 6 Milliarden Euro dieser Kredite waren mittlerweile aufgelaufen. Das Entschuldungsprogramm sieht vor, dass das Land die Schulden der Kommunen, die auf dem Girokonto aufgebaut sind, auf einen Schlag übernimmt, und die Tilgung dazu organisiert.

Das sei nicht nur bundesweit einmalig, es ist vor allem für viele Kommunen die Chance, den Reset-Knopf zu drücken“, sagten Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Hessens Innenminister Peter Beuth bei der Vorstellung des Entschuldungsprogramms in Wiesbaden.

Doch den Verantwortlichen der Landespolitik ging es nicht nur darum, den Kommunen zu helfen, die ihre Konten überzogen haben, sondern auch darum, diejenigen zu fördern, die finanzschwach sind, jeden Euro zweimal umgedreht haben und trotz begrenzter Mittel ohne Kassenkredite ausgekommen sind. Denn es wäre ungerecht, wenn diese nun aufgrund ihrer eigenen Anstrengungen keine weitere Hilfe des Landes bekämen. Daher hat das Land Hessen mit der HESSENKASSE für finanz- oder strukturschwache und zugleich sparsame Kommunen ohne Kassenkredite ein Investitionsprogramm in Höhe von 500 Millionen Euro aufgelegt.

Wir in der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) sind eine von nur 8 Kommunen im Land Hessen, die von beiden Hilfsangeboten der HessenKasse profizieren. Einerseits übernimmt das Land den bei uns inzwischen stark abgebauten Kassenkredit in Höhe von 300.000,00 €. Andererseits erhalten wir noch einen Investitionszuschuss in Höhe von 600.000,00 €, den wir sinnvoll einsetzen können.

Ich komme zu der zusammenfassenden Bewertung, dass das Landesprogramm HessenKasse Lob und Anerkennung verdient, denn es ist ein Programm, mit dem das Land Verantwortung und Fürsorge für seine Kommunen übernimmt.

Die verbesserten Ressourcen des Landes und die noch andauernde Steuerkraft der Kommunen tragen ihre Früchte, die ihre positiven Auswirkungen nicht verfehlen:

Die Städte und Gemeinden des Landkreises Fulda und im Land Hessen sind in den letzten Jahren erfolgreich dabei, Ihre Haushalte zu konsolidieren. Dabei geht es insbesondere darum, mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln den laufenden Betrieb einer Gemeinde auskömmlich, d.h. kostendeckend bewirtschaften zu können. In vielen Fällen gelingt es zudem, dass Überschüsse ausgewiesen werden können, die für wertschöpfende Investitionen zur Verfügung stehen.

Bei der Erfüllung unserer Aufgabenstellung müssen wir das Bewusstsein wachhalten, dass wir nicht auf Rosen gebettet sind. Das uns zur Verfügung stehende Budget ist stark abhängig von den Zuweisungen des Landes und den Einnahmen aus der Einkommens- und der zeitweise heftig schwankenden Gewerbesteuer.

Allerdings sind wir darin geübt, mit unserer eher bescheidenen Finanzausstattung auskommen zu müssen und trotzdem eine hohe Wertschöpfung zu generieren. Um das erreichen zu können, gilt es, nicht nur die vorhandenen Verbindungen und Netzwerke zu nutzen, sondern es bedarf auch einer Disziplin und eines gelebten solidarischen Zusammenhalts zwischen den Mandatsträgern, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus sowie der Bürgerschaft.

Meine Damen und Herren!

Die Haushaltsrede für das Jahr 2019 stelle unter das Motto:

„Wir haben dann eine gute Zukunft, wenn wir die Herausforderungen des ländlichen Raums mit Mut und Entschlossenheit annehmen“.

Dabei geht es um folgende Bausteine:

Die Infrastruktur im Allgemeinen, die Nahversorgung, die ärztliche Versorgung, die umfassende Kinderbetreuung und Kinderbildung, Arbeitsplätze vor Ort, der Tourismus, die Siedlungsentwicklung, die Verkehrsanbindung, soziale Projekte, Senioren-Angebote, das Vereinswesen, eine positive Darstellung nach innen und außen, Lebensqualität für alle Generationen und anderes mehr…

Der Haushaltsplan 2019 ist in weiten Bereichen eine Absichtserklärung, uns mit Engagement, Mut und Entschlossenheit diesen Themen zu widmen. Diese bilden für uns weniger eine Problemstellung ab, sie sind vielmehr Herausforderungen, die wir mit Herzblut annehmen. Dass wir in diesem Zusammenhang so manches leisten und erfolgreich auf den Weg bringen können, das konnten wir in der Vergangenheit wiederholt und eindrucksvoll belegen. An diese Erfolge wollen wir anknüpfen. Wenn wir zusammenstehen, sollten wir vor der Zukunft durchaus Respekt aber keine Angst haben.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

im zu Ende gehenden Jahr 2018 lege ich Ihnen den Entwurf des Haushaltes 2018 für die Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) vor, der gemeinsam mit dem Kämmerer Stephan Unger verantwortungsvoll aufgestellt und in der Sitzung des Gemeindevorstandes am 13. Dezember 2018 festgestellt wurde.

 

Zunächst zum Ergebnis-Haushalt,

aus diesem der laufende Betrieb und die Unterhaltung der gemeindlichen Einrichtungen finanziert werden.

Die Ansätze für die einzelnen Produkte orientieren sich einerseits an den Erfahrungen der Vorjahre und berücksichtigen andererseits die aktuellen Entwicklungen, die in das Zahlenwerk des Haushaltes 2019 einfließen.

Der Entwurf des HH-Planes 2019 weist im Jahresergebnis Erträge in Höhe von 5.339.063,00 € aus. Diese sind knapp 400.000,00 €, mithin 7,6 % höher, als im Grundhaushalt 2018. Dem steht ein Gesamtaufwand in Höhe von 5.118.005,00 € gegenüber.

Im Saldo der ordentlichen Erträge und ordentlichen Aufwendungen ergibt sich unter Berücksichtigung der Zinserträge und -Aufwendungen im Ergebnishaushalt ein Überschuss in Höhe von 276.658,00 €.

Dieser stattliche Überschuss bei der Bewirtschaftung und Unterhaltung sind gute Voraussetzungen für den Erhalt der Handlungsfähigkeit unserer Gemeinde.

Nun zum eigentlichen Zahlenwerk des Haushaltes für 2019:

Folgende Zahlen und Entwicklungen sind bei den Erträgen im Ergebnis-Haushalt nennenswert:

• Der Anteil der Einkommenssteuer steigt abermals voraussichtlich um knapp 100.000,00 € auf nunmehr 1.207.000,00 €. Die gute Konjunktur trägt weiterhin Früchte. Die hohe Zahl der Arbeitsplätze, die gute Beschäftigungsquote und ordentliche Einkommen der Arbeitnehmer sorgen für die verbesserten Einnahmen bei der Einkommenssteuer.
• Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer verringert sich nach einem hohe Zuwachs in 2018 um 16.000,00 € auf ca. 233.000,00 €.
• Während die Grundsteuer A mit 48.000,00 € auf gleichem Niveau bleibt, steigt die Grundsteuer B um 10.000,00 € auf 260.000,00 € an.
• Die Ertragslage unseres gewerblichen Mittelstandes ist stabil und leicht steigend. Obwohl die Einnahmen bei der Gewerbesteuer in 2018 mit 936.000,00 € um 111.000,00 € über dem Ansatz lagen, wollen wir uns für 2019 mit einer Soll-Stellung von 825.000,00 € eher zurückhalten.

 

• Die Zuweisung aus dem KFA des Landes Hessen beträgt gut 883.000,00 € und liegt damit geringfügig unter der des Vorjahres.

Bei den Aufwendungen im Ergebnis-HH sieht es wie folgt aus:

• Die gesetzlichen Umlagen für Kreis- und Schulumlage steigen um ca. 50.000,00 € auf ca. 1.541.000,00 €.
• Die Gewerbesteuerumlage fällt um 10.000,00 € auf 139.000,00 €.
• Die Personalaufwendungen steigen gegenüber dem Grund-HH 2018 um 135.000,00 € auf 1.309.000,00 € an. Gründe dafür sind die tariflichen Anpassungen der Entgelte sowie der gesetzlich vorgegebene Personalbedarf bei den Kinderbetreuungs-einrichtungen, die voll ausgelastet sind und mit der damit einhergehenden Steigerung der Anzahl der Erzieherinnen.
• Die Aufwendungen für Bankzinsen können nach der Tilgung des Kassenkredits um 30.000,00 € auf etwa 18.000,00 € reduziert werden.
• Die Kosten für die Aufwendungen für Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung und betriebswirtschaftliche Beratungen fallen in 2019 um fast 40.000,00 € niedriger aus. Zum einen wurden in der Nacharbeit im vergangenen Jahr mehrere Jahresabschlüsse abgerechnet und zum anderen wirkt sich der Einsatz der vor eineinhalb Jahren eingestellten IHK-Bilanzbuchhalterin kostenschonend aus.
• Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen werden mit 1.167.000,00 € angenommen und erhöhen sich voraussichtlich um knapp 109.000,00 €.

Die Hauptursache liegt bei den deutlich gestiegenen Kosten bei der Abwasserentsorgung und den gestiegen Kosten für Energie.

Ansonsten bewegen sich die Aufwendungen im Wesentlichen auf dem Niveau der Vorjahre.

Nachfolgend noch einige Bemerkungen zur Weiterentwicklung der Gemeinde sowie die Bewirtschaftung der eigenen Infrastruktureinrichtungen sowie über freiwillige Ausgaben, Aufwendungen für soziale Bereiche und für die Daseinsvorsorge.

• Bei der Bewirtschaftung des gemeindlichen Bauhofs haben wir bei

 

den Einnahmen 50.000,00 € als aktivierte Eigenleistung beim Neubau der Kindertagesstätte eingesetzt. Unsere Facharbeiter sind in der Lage, mit der Ausführung mancher Arbeiten die Erstellungskosten zu reduzieren.

Bei den Ausgaben sind neben den Lohnkosten die Leasingkosten für Fahrzeuge und Arbeitsmaschinen, die Treibstoffkosten und die Instandhaltungskosten zu nennen.

 Beim Produkt Wahlen sind die bevorstehende Wahl zum Europäischen Parlament und die Direktwahl des Bürgermeisters berücksichtigt.

• Die engagierte Arbeit in über 40 Vereinen hat heute mehr denn je eine hohe gesellschaftspolitische Bedeutung. Die Unterstützung aus dem Gemeinde-Haushalt ist begründet, wird vielseitig geleistet und ist angemessen.
• Unser soziales Engagement wird auch in 2019 fortgeführt und zeigt sich u.a. in der Beschäftigung von zwei zu unterstützenden Mitarbeitern am gemeindlichen Bauhof.
• Bei den eigenen und fremden Tageseinrichtungen für Kinder steigt der Fehlbedarf für die Bewirtschaftung und Unterhaltung abermals um ca. 50.000,00 € auf nunmehr 434.000,00 €.

Allein die Personalkosten steigen in diesem Bereich um etwa 100.000,00 € auf nun 445.500,00 €.

• Die vom Land Hessen gewährte Befreiung der Kitagebühren für bis zu 6 Stunden am Tag kommt als durchlaufender Posten den Eltern zugute.

Die Kosten für einen Betreuungsplatz liegen bei ca. 5.600,00 €, der Zuschuss der Gemeinde beträgt aktuell 3215,00 €.

Das ist teuer, aber gut angelegtes Geld für die Kinderbetreuung und Kinderbildung in unserer Gemeinde.

• Wir sind dankbar, wenn die Interessengemeinschaft „Wir in Poppenhausen“ auch im 6. Jahr in Folge den Betrieb des Freibades in 2019 unterstützt. Durch die Einnahmen im Kiosk gelingt es, das Defizit auf knapp 30.000,00 € zu reduzieren.

 

Auf Empfehlung der Interessengemeinschaft werden auch in 2019 sinnvolle Investitionen für die Optimierung des Aufenthaltes eingesetzt. Ohne das freiwillige ehrenamtliche Engagement könnte das Freibad nicht betrieben werden.

• Im Fachbereich „Bauen und Wohnen“ werden Planungsleistungen für die Umsetzung der Siedlungsentwicklung berücksichtigt.
• Im Produkt „Wasserversorgung“ wird bei den Bewirtschaftungskosten eine Kostendeckung angenommen. Ein Fachbüro hat die Kalkulation überprüft und kam jetzt zu dem Ergebnis, dass die Wassergebühren vorerst auskömmlich sind.
• Bei der Abwasserbeseitigung haben wir große Herausforderungen zu bewältigen. Die strengeren Bestimmungen der Klärschlamm- und Dünge-Verordnung sorgen für hohe Verwertungs- bzw. Entsorgungskosten, die von der Gemeinde zu tragen sind.

Denn die Menge des anfallenden Klärschlamms steigt und steigt. Dies proportional zur Produktionssteigerung unserer prosperierenden und erfolgreich agierenden Großbäckerei.

Um die in der zentralen Kläranlage ankommende Schmutzfracht zu reduzieren, wurde jetzt bei der Bäckerei eine Vorkläranlage eingebaut und in Betrieb genommen. Die Kosten für Bau und Betrieb dieser Anlage sollen durch satzungsgemäße Gebührenzuschläge mittelfristig gegenfinanziert werden.

Die anstehende Kalkulation der Abwassergebühren soll ermitteln, ob die Gebühreneinnahmen unter Berücksichtigung des Frischwasserbezugs und der versiegelten Flächen auskömmlich ist oder künftig angepasst werden müssen.

• Für die Instandhaltung und die Sanierung der Gemeindestraßen wurden auch für 2018 wieder Mittel eingesetzt. Die Investitionen der vergangenen Jahre sorgen für höhere Abschreibungen, die bei der Höhe der Aufwendungen zu Buche schlagen.
• Die Inbetriebnahme von Straßenleuchten in neuen Wohngebieten und gestiegene Energiekosten verursachen Mehrkosten im Produkt Straßenbeleuchtung und Winterdienst.
• Die Pflege der öffentlichen Grünanlagen ist aufwändig und erfordert den Einsatz von Personal und Maschinen.

 

• Die dafür leicht gestiegenen Kosten werden mit knapp 80.000,00 € veranschlagt.
• Im Produktbereich Öffentliche Gewässer wurde die vorgesehene Planung eines Hochwasserkonzeptes wegen der Auslastung unseres Planungsingenieurs durch die anhaltend hohe Auftragslage in 2019 verschoben. Im Einzugsbereich der Lütter oberhalb der Ortslage könnte ein Stauraum die gewünschte Entlastung für das Kanalsystem in der Ortslage bringen.
• Die Unterhaltung, Bewirtschaftung und Pflege der beiden Gemeindefriedhöfe bleibt weiterhin defizitär. Trotzdem ist eine Anpassung der Gebühren nicht vorgesehen.
• Auch in 2019 werden für die Sanierung der Feldwege wieder Mittel eingestellt, um die Nutzung und Befahrbarkeit sicherzustellen.
• Für das zentrale Gemeinschaftshaus, das Von-Steinrück-Haus mit Kegelbahn und Vereinstrakt, wird bei den Kosten für Bewirtschaftung und Unterhaltung in 2019 voraussichtlich ein Zuschuss in Höhe von 51.000,00 € ausgewiesen.

Da das Haus in der Hauptsache von örtlichen Vereinen und der Volkshochschule genutzt wird, fördern wir durch diese Ausgabe in erster Linie das Gemeinwesen und den Zusammenhalt der Bürgergemeinschaft.

• Für die Wirtschaftsförderung Tourismus wendet die Gemeinde in 2019 unterm Strich etwa 62.000,00 € auf. Die jährlichen Kosten schwanken wegen der Aufwendungen für unregelmäßig durchgeführte Projekte.

Beispielsweise fällt in 2019, die alle 10 Jahre durchzuführende Überprüfung des Prädikats „Staatlich anerkannter Luftkurort“ an, die mit 7.000,00 € zu Buche schlägt.

Der Nutzen der Wirtschaftskraft Tourismus hat für unsere Landgemeinde eine nicht selten unterschätzte Bedeutung.

In 2019 wird nach der gemeinsamen flächendeckenden Einführung der Tourismus-Abgabe, für die sich alle 6 Rhöngemeinden, die der Touristischen Arbeitsgemeinschaft „Die Rhöner“ angehören, ausgesprochen haben, eine Einnahmequelle erschlossen.

 

Mit der soll eine neue Struktur finanziert werden. Ziel ist es, mit einer professionellen Förderung die Wirtschaftskraft Tourismus weiter zu beleben.

Unsere Stellplatzanlage für Wohnmobile erfreut sich einer regen Nutzung. Die Gebühreneinnahmen finanzieren nicht nur die Investitionen der vergangenen Jahre, sondern lassen auch einen Ertrag zu.

Die Zusammenfassung - Das Ergebnis:

Aufgrund der Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen kann im Ergebnishaushalt im Saldo der Erträge und Aufwendungen ein Überschuss in Höhe von 276.658,00 € ausgewiesen werden.

Das Ziel und die Vorgabe, in 2019 erneut einen ausgeglichenen Ergebnis-HH auszuweisen, kann damit erreicht werden.

Der ausgewiesene Überschuss trägt zudem dazu bei, dass das kumulierte Haushaltsdefizit aus den Vorjahren nunmehr weitgehend zurückgeführt werden kann.

Nun zum Finanzhaushalt:

Hier werden alle für das Haushaltsjahr 2019 erwarteten bzw. geplanten Ein- und Auszahlungen der verschiedenen Produktbereiche erfasst und dargestellt, die sich auf das Ergebnis auswirken. Nicht zuletzt werden im Finanzhaushalt die Investitionen und die Liquidität abgebildet.

Für das Haushaltsjahr 2019 lege ich einen Finanzhaushalt mit einem stattlichen Investitionsvolumen in Höhe von 2.371.000,- Euro vor.

Mit großen Baumaßnahmen und weiteren Investitionen in die Daseinsvorsorge wollen wir die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde sichern.

Nachfolgend nenne ich die wichtigen Kostenansätze:

• Die Hauptinvestition sollte im HH-Jahr 2018 mit dem geplanten Neubau der zentralen Kläranlage getätigt werden. Da die Reinigungsleistung zum einen wegen der hohen Belastung und wegen der Bauart der Altanlage nicht den Anforderungen entspricht, erreichte uns ein Sanierungsbescheid des Regierungspräsidiums, der in der Prüfung und Abwägung einen Neubau favorisierte.

 

Im ersten Jahr sollten für Erdbau- und Rohbauarbeiten sowie für Baunebenkosten und Objektüberwachung 1,2 Mio. Euro verausgabt werden. Doch seither ist nicht viel passiert. Wir haben uns zunächst darauf beschränkt, bei der Bäckerei Pappert eine Vorkläranlage zu installieren, die samt Nebenleistungen etwa 200.000,00 € kostete. In der Kläranlage selbst fanden noch keine Bauarbeiten statt. Dies wird damit begründet, dass über den seit April 2017 dem Hessischen Umweltministerium vorliegenden Förderantrag noch nicht entschieden wurde. Trotz mehrfacher Nachfragen, über die Abwasserbehörden oder unseren Landtagsabgeordneten erreichte uns lediglich eine Zwischen-nachricht, die noch keine Prognose über die beantragte Zuwendung zulässt. Den Förderrichtlinien entsprechend darf erst nach Vorliegen des Förderbescheides mit den Baumaßnahmen begonnen werden.

Gemäß den Beratungen mit Herstellern alternativer Lösungen sollte die Entscheidung über den Umfang eines Neubaus evtl. neu geprüft werden. Denn letztlich ist entscheidend, welche Qualität das dem Vorfluter zugeleitete gereinigte Abwasser hat.

Erst nach Eingang des Förderbescheides werden wir weitere Entscheidungen treffen können.

• Bei den Einnahmen aus Grundstücksverkäufen gehen wir durch den Verkauf von 4 Grundstücken im Neubaugebiet „Maulkuppenstraße“ und des Grundstücks „Steinwiesen“ von 630.000,00 € aus.
• Bei den Ausgaben wurden für die weitere Umsetzung der Siedlungsentwicklung eine Anzahlung in Höhe von 30.000,00 € zum Ankauf von Bauerwartungsland bereitgestellt.
• Zu Gunsten einer modernen und leistungsfähigen technischen Ausstattung der zentralen Verwaltung im Rathaus wurden Mittel eingestellt, mit denen Soft- und Hardware für die Finanzabteilung sowie eine neue Telefonanlage finanziert werden sollen.
• Eine bedarfsgerechte und funktionsfähige Ausstattung des Bauhofs sichert den gewünschten und erfolgreichen Einsatz. Daher sind Investitionen in Höhe von ca. 60.000,00 € eingestellt.

 

Damit sollen die Verlängerung der Überdachung zum Wetterschutz von Maschinen und Fuhrpark hergestellt werden sowie Ratenzahlungen für Kommunalfahrzeuge bedient werden und ein Mulch-Mäher sowie ein Bagger-Greifer als Anbaugeräte bezahlt werden.

• Für die Verbesserung des Brandschutzes sind 19.000,00 € im Haushalt 2019 eingestellt. Folgende Beschaffungen bzw. Leistungen sollen damit finanziert werden: Der Umbau der analogen Sirenen auf Digitaltechnik, Zuschüsse für den Erwerb von Fahrerlaubissen für Feuerwehr-Einsatzkräfte sowie die Ersatzbeschaffung von Feuerwehrschläuchen und Stabilisierungsstützsystems für den FW-Einsatz bei Verkehrsunfällen.
• Mit hohen Investitionen wollen wir beste Rahmenbedingungen für die Kinderbetreuung und Kinderbildung in unserer Gemeinde schaffen. Da sich die Geburtenrate erfreulicherweise stabil auf hohem Niveau befindet, müssen zusätzliche Kindergartenplätze für über Dreijährige Kinder geschaffen werden.

Die Neuausweisung von Wohnbauflächen wird dieses Vorhaben unterstützen und rechtfertigen. Wir wollen auf jeden Fall die Voraussetzungen schaffen, um im Herbst 2018 der steigenden Nachfrage nach Kindergartenplätzen gerecht werden zu können.

Ganz konkret geht es um den Neubau einer zweigruppigen Kindertagesstätte mit Außenanlage auf dem jetzigen Grundstück des Spielplatzes „Am Sandfeld“. Die Planungen sind abgeschlossen und der Bauantrag wird eingereicht.

Die Planung sieht 685 qm Gebäudenutzfläche, 1240 qm Freifläche für die Kindertagesstätte sowie 625 qm für die Anlegung eines Öffentlichen Spielplatzes vor.

Der Finanzbedarf wird mit 1,6 Mio. Euro angenommen. Da der Kindergarten bereits im Herbst 2019 in Betrieb gehen soll, werden für dieses Haushaltsjahr 1,5 Mio. Euro in der Ausgabe eingesetzt.

Bei der Finanzierung verbleibt ein Eigenanteil von 420.000,00 €, der in 2019 zu berücksichtigen ist.

Aber auch die Optimierung der katholischen Kindertagesstätte ist uns ein Anliegen.

 

Dafür müssen Kosten für etwa 320.000,00 € angenommen werden. Dankenswerterweise gewährt der Landkreis Fulda auf unseren Antrag hin einen Zuschuss in Höhe von 120.000,00 €. Die verbleibenden Kosten werden anteilig von der politischen Gemeinde und der Kirchengemeinde zu tragen sein.

• Beim Produkt „Einrichtungen für die Jugendarbeit“ wurde die Erneuerung des Funktionsgebäudes auf dem Zeltplatz Strutt oberhalb von Tränkhof in Höhe von 100.000,00 € in Ansatz gebracht. Das vorhandene Gebäude entspricht bei weitem nicht mehr den Anforderungen der heutigen Zeit. Über das EU-Förderprogramm LEADER könnte ein Kostenzuschuss in Höhe von 75 % in Aussicht gestellt werden.
• Beim Produkt „Gesundheit – Ärztliche Versorgung“ wurde in der Ausgabe ein Investitionszuschuss in Höhe von 50.000,00 € für die Bildung einer neuen Struktur zum Erhalt unserer Landarzt-Praxis für Allgemeinmedizin eingestellt. Für die rechtliche und fachliche Begleitung sowie eine Anschubfinanzierung fallen Kosten an, die z.T. über die beim Hessischen Sozialministerium beantragte Förderung gedeckt werden können.
• Der zentralen Sport- und Freizeitanlage Lüttergrund gilt auch nach der Erneuerung des B-Platzes und der Montage der Ballfangzaunanlage unsere Aufmerksamkeit.

Die Sportlerklause soll durch die Einhausung des Balkons eine Erweiterung erfahren. Die Gemeinde will zuvor die Holzfassade des Giebels mit Zinkblech verkleiden und gewährt dem ausführenden TSV einen Kostenzuschuss für den Wintergarten. Die Aufwendungen werden mit 7.500,00 € angenommen.

• Die anhaltende Trockenheit des vergangenen Jahres erzeugte einen Engpass in der Wasserversorgung. Die Wasserquellen schütteten nicht in dem gewohnten Ausmaß, sodass die Versorgung der angeschlossenen Anlieger mit Trinkwasser nur durch eine intelligente Verteilung der Trinkwasservorräte sichergestellt werden konnte.

 

• Auch die in der Guckai liegende Quelle des Wasserbeschaffungsverbandes Wachtküppel, die über Jahrzehnte als Trinkwasserreserve galt, schüttete über Monate nur ein Bruchteil der üblichen Wassermenge, so dass das Wasserwerk der Gemeinde Poppenhausen die fehlende Menge liefern musste.

In Kenntnis dieser Umstände muss eine zusätzliche Wassergewinnung erschlossen werden, um die Trinkwasserversorgung in trockenen Phasen für alle Anschlussnehmer zu gewährleisten.

Um eine Leitungsverbindung zu anderen potentiellen Wasserversorgern herzustellen, wurden 30.000,00 € im Gemeindehaushalt 2019 eingestellt.

Weitere 20.000,00 € sollen für die Sanierung des Wasserhochbehälters Tränkhof bereitgestellt werden.

• Bei der Abwasserbeseitigung werden im ersten Schritt für die Funktionsoptimierung der zentralen Kläranlage 250.000,00 € bereitgestellt. Beispielsweise könnte mit dem Einbau einer Nachkläranlage der drohende Schlammabtrieb in die Vorflut vermieden werden.

Die Investitionen im Finanzhaushalt in Höhe von 2,37 Mio. Euro werden durch folgende Einnahmen gegenfinanziert:

• Für den Neubau der zweigruppigen Kindertagesstätte erwarten wir einen Zuschuss aus dem kreisausgleichsstock in Höhe von 360.000,00 €, eine Förderung des Landes Hessen in Höhe von 320.000,00 € sowie einen Investitionszuschuss der HessenKasse in Höhe von 400.000,00 €.
• Die Einnahmen aus Grundstücksverkäufen in Höhe von 620.000,00 € setzen sich aus dem Verkauf des Grundstücks Steinwiesen sowie dem Verkauf von 4 Baugrundstücken im Neubaugebiet „Maulkuppenstraße“ zusammen.
• Das Land Hessen gewährt uns für 2017 eine Investitionszuweisung in Höhe von 30.000,00 €.

 

• Beim Bauhof wird der Kauf eines Kommunalfahrzeugs noch weitere 4 Jahre mit Raten in Höhe von jeweils 8.333,00 €/Jahr unterstützt.

Den Berechnungen zufolge ist für den Ausgleich des Finanz-Haushaltes nach derzeitigem Stand eine Kreditaufnahme in Höhe von 238.000,00 € vorgesehen.

Für die Rückzahlung von Krediten wird im Finanz-HH 2019 ein Betrag in Höhe von 430.000,00 € eingesetzt.

Der Finanzhaushalt 2019 ist ein Investitionshaushalt, der insbesondere durch die Baumaßnahme Neubau Kindertagesstätte „Am Sandfeld“ ein für die Gemeinde Poppenhausen recht hohes Volumen hat. Die Einzelmaßnahmen wurden zuvor genannt. Die anstehenden Investitionen machen es erforderlich, eine Kreditaufnahme zu veranschlagen. Diese fällt mit ca. 239.000,00 € noch moderat aus.

Durch die Umschuldung des verbliebenen festverzinslichen Kassenkredits von 580.000,00 € zum Ende 2018 in einen Investitionskredit und die Entschuldung des verbleibenden echten Kassenkredits in Höhe von 300.000,00 € durch das Entschuldungsprogramm HessenKasse wird der Kassenkredit vollständig getilgt.

Der Schuldenstand der langfristigen Schulden beträgt zum Jahresbeginn 2019 unter Berücksichtigung der Kreditschulden, die vom Land zurückgezahlt werden gut 1.330.000,00 €. Darin enthalten sind auch etwa 450.000,00 € für Zuwendungen aus dem Abwasser-Sofortprogramm, aus einem Sonderinvestitionsprogramm sowie aus den Kommunalen Investitionsprogrammen KIP, die vom Land getilgt werden.

Durch die geplante Kreditaufnahme in Höhe von 239.000,00 € erhöht sich der Schuldenstand auf 1.569.000,00 €, der sich durch Tilgungsleistungen im Laufe des HH-Jahres bis Ende 2019 auf 1.404.625,00 € reduziert. Die Netto-Neuverschuldung beträgt demnach 74.625,00 €.

Diese Schuldenlast von ca. 1,4 Mio. Euro entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 530,00 €.

 

Liebe Mandatsträger, meine lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger,

zum Ende meiner Ausführungen zum Gemeinde-Haushalt 2019 will ich auch in diesem zu Ende gehenden Jahr die Gelegenheit nutzen, mich bei Mandatsträgern der gemeindlichen Gremien für die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit und die Unterstützung meiner Arbeit zu bedanken. Schließlich sind wir nur in einem guten Miteinander in der Lage, die positive Entwicklung unserer Gemeinde im ländlichen Raum fortzuschreiben.

Ausdrücklich lobe ich die engagierte Dienstleistung der Beschäftigten und bedanke mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Rathaus, des Bauhofs, der Kinderkrippe, dem Kinderhort und den zahlreichen neben- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Abschließend meine ich, dass wir unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen mit dem bisher Erreichten ganz zufrieden sein können und mit ein wenig Optimismus in die Zukunft blicken können.

In diesem Zusammenhang schließe ich mit einem Zitat von Berthold Auerbach, ein deutscher Schriftsteller, der bis 1882 lebte. Er sagte:

„Wer nicht zufrieden ist, mit dem was er hat, der ist auch nicht zufrieden mit dem, was er haben möchte“

Ich denke der Inhalt dieses Zitats ist nach wie vor aktuell.

Vielen Dank für die freundliche Aufmerksamkeit !

Ihr und Euer:

Manfred Helfrich

Bürgermeister