Ansprache von Bürgermeister Manfred Helfrich zum Jahresempfang
der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe)
am Mittwoch, dem 17. Januar 2024
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Ansprache von Bürgermeister Manfred Helfrich zum Jahresempfang
Guten Abend meine Damen und Herren,
geehrte Geistlichkeit,
meine liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, werte Gäste !
Zum 22. Jahresempfang der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe), an dem ich heute Abend sprechen darf, heiße ich Sie alle hier im Von-Steinrück-Haus herzlich willkommen.
Zusammen mit der Vorsitzenden der Gemeindevertretung freue ich mich, dass Sie unserer Einladung wieder so zahlreich gefolgt sind.
Die Festgemeinschaft des heutigen Abends setzt sich aus zahlreichen Vertretern des Ehrenamtes, der Politik, der Wirtschaft und Gesellschaft, der Fachbehörden und der Verbände zusammen. Ein Netzwerk zu Gunsten einer prosperierenden Region Fulda-Rhön.
Meine Damen und Herren! Das Jahr 2023 liegt hinter uns - in den vergangenen zwölf Monaten hat sich in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft einiges getan, die Welt ist eine andere geworden.
Die gravierendsten Ereignisse des vergangenen Jahres waren nach meiner Wahrnehmung der Krieg der HAMAS gegen Israel und dessen Vergeltung. – Eine grausame Katastrophe! Und natürlich auch der seit fast zwei Jahren andauernde Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine.
So wurde Weihnachten, das Fest des Friedens, von Kriegen überschattet, die bislang keinerlei Begrenzung erkennen lassen. Dass ein Zentrum der Kämpfe ausgerechnet das Heilige Land ist, zeigt, dass noch immer Religionen und daraus entstehende politische Überzeugungen der Hintergrund für Krieg und Terroraktionen sind.
Beide Kriegsparteien zeigen leider keine ernsthafte Bereitschaft, einen Krieg zu beenden, der im Wesentlichen Opfer in der Zivilgesellschaft gefordert hat.
„Krisenmodus“ – lautet das Wort des Jahres 2023. Der vermeintliche Ausnahmezustand wurde zum Dauerzustand. Dieser Begriff beschreibt die Weltlage, aber auch die unserer Regierung. Seit gut zwei Jahren wird Deutschland nun aus einem Gespann aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen regiert. Die Ampel-Regierung bezeichnete sich damals als „Fortschrittskoalition“. Das sprachliche Schlaraffenland wurde längst von der Wirklichkeit eingeholt.
Die Regierung macht immer weiter mit der sukzessiven Zerstörung des eigenen Landes durch eine stetig wachsende Bürokratie, Fehlentscheidungen bei Energiepolitik und Migration sowie mit zumindest fragwürdigen Sozialgeschenken.
Und dann, so könnte man sagen, hat es tatsächlich WUMMS gemacht. Das Haushaltsurteil des Bundeverfassungsgerichts hat das politische Berlin wachgerüttelt. Dem verfassungswidrigen Sondervermögen wurde der Garaus gemacht. Bei aller Verunsicherung bietet das Haushaltsurteil so auch eine Chance: Die Bundesregierung ist jetzt gezwungen, ausgabenstarke aber ineffiziente Projekte auf den Prüfstand zu stellen. Das Spar-Diktat entfachte den Kampf der drei Ampelparteien um die jeweiligen Spezialinteressen. Die Grünen für Klimaschutzprojekte, die SPD für Sozialausgaben, die FDP für Steuererleichterungen. Die Frage war und ist: Welche Projekte werden den Sparmaßnahmen letztlich nach dem Gezerre der Betroffenen zum Opfer fallen?
Die Gesellschaft ist wütend und begehrt auf. Das zeigt sich durch die sog. „Klima-Kleber“, die heftigen Proteste der Bauern, der Fuhrunternehmer und der Handwerker, die Streiks der Ärzte und Apotheker sowie der Lokführer, die emotionalen Debatten um das Heizungsgesetz, das Bürgergeld, die Migration und so manch anderes mehr.
Ich greife von der Vielzahl an Baustellen nur zwei Themen heraus.
Als Bürgermeister einer durch die Landwirtschaft geprägten Rhöngemeinde am Fuße der Wasserkuppe und Vorstandsmitglied in der Mittelstandsvereinigung im Landkreis Fulda bereiten mir die Sparpläne aus Berlin mit der Kürzung von Subventionen für die Landwirtschaft ernsthafte Sorgen. Worum geht es?
Es geht um den Wegfall der Steuerfreiheit für landwirtschaftliche Fahrzeuge, der nach den lauten Protesten inzwischen rückgenommen wurde und um die stufenweise Streichung der Subvention für Agrar-Diesel. Die überregionalen Protestaktionen blieben letztlich leider erfolglos.
Diese geplante Schlechterstellung ist ein herber Schlag und trifft unsere rechtschaffenen Landwirte bis ins Mark - ohne Rücksicht auf die sozialen und wirtschaftlichen Folgen.
Die starken Einkommensschwankungen der vergangenen Jahre, insbesondere auf dem Milch- und Fleischmarkt sowie für andere Fruchterträge, die Ernteausfälle durch wiederholt trockene Sommer, verstärkt durch die Pandemie, allgemeine Preissteigerungen und die Inflation, die Auswirkungen der Düngeverordnung, eine überbordende Bürokratie u.a.m. machen dem Berufsstand der Landwirtschaft eh schon arg zu schaffen.
Es gärt schon eine längere Zeit unter den Landwirten und jetzt reicht es ihnen, sie haben die Schnauze voll, wie man im Volksmund so sagt. Insofern sind die wiederholten, heftigen, aber friedlichen Protestaktionen verständlich und nachvollziehbar.
Wir brauchen unsere regionale Landwirtschaft für die Pflege der Kulturlandschaft im Land der offenen Fernen, wir brauchen sie für gute Lebensmittel, für kurze Lieferwege sowie die Versorgung einer wachsenden Bevölkerung. Letztlich bedeuten Einkommenskürzungen in der Konsequenz auch höhere Preise für die Verbraucher, die ihre Solidarität aber auch belegen sollten.
Eine funktionierende Landwirtschaft mit Zukunftsperspektiven war, ist und bleibt ein wichtiger Baustein für eine gute Lebensqualität im ländlichen Raum.
Als zweites spreche ich die Debatte über Bürgergeld und Zuwanderer an, die geeignet ist, gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen. Nicht wenige sind der Meinung, dass die Politik der Ampel Arm gegen Reich ausspielt. Arbeitende gegen Bezieher von übertriebenen Sozialleistungen - und Realisten, die vor ungebremstem Schuldenmachen warnen, gegen Politiker, die mit Sozialgeschenken Wählerstimmen kaufen. Diese Politik ist gefährlicher Populismus, der tiefe Risse in der Gesellschaft erzeugt.
Der steigende Schuldenberg durch das ungebremste Ausgabeverhalten der aktuellen Bundesregierung droht schon in naher Zukunft zu einer Lähmung der Handlungsfähigkeit zu führen. Auch die Option, Hilfe zu leisten, wo sie am nötigsten ist, wird dadurch einschneidend begrenzt. Deshalb muss auch eine Debatte erlaubt sein über den Umfang der Unterstützung von Zuwanderern sowie über das erhöhte Bürgergeld. Eine Entmündigung der Bürger zu diesem Thema treibt die Wähler in die Arme extremer Parteien. Die Förderung einer übertriebenen Work-Life-Balance zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung wird immer mehr Niedriglohnempfänger zu Bürgergeld-Beziehern machen. Denn für sie scheint sich die Arbeit nicht mehr zu lohnen. Dabei sind sie im Grunde keine Faulenzer, sondern Menschen, die Konsequenzen aus einer verfehlten Sozialpolitik ziehen. Deshalb ist die freie Diskussion über Einsparoptionen, auch und vor allem im Sozialbereich, geradezu Pflicht in einer Demokratie.
Liebe Gäste!
Wir alle spüren, dass das neue Jahr 2024 mit zahlreichen Ungewissheiten und unsicheren Perspektiven beginnt.
Wir leben in einer recht schwierigen Zeit, die geeignet ist, uns Angst zu machen. Und doch ist unser Blick mit Hoffnung und Zuversicht nach vorn gerichtet.
Von der Regierung dürfen wir zu Recht Orientierung erwarten. In dieser Zeit ist ein strukturiertes schlüssiges Gesamtkonzept zu vermissen, das für den Einzelnen plausibel und nachvollziehbar ist. Daher erwarte ich eine Regierung, die mehr das große Ganze in den Blick nimmt, der es gelingen möge, die Zusammenhänge zu erkennen und danach zu handeln, nicht vorwiegend Klientel-Politik macht, den Minderheiten nicht allzu viel Beachtung schenkt, mehr auf des Volkes Stimme hört, und das von den Leistungsträgern erwirtschaftete Geld mit mehr Verantwortung zuhause und in der Welt verteilt. Denn Fördern ohne zu Fordern wird auf Dauer nicht funktionieren.
Ich wünsche mir mehr Frieden in der Welt und mehr Solidarität unter den Menschen und den Völkern.
Hierzulande und regional wünsche ich mir den gesellschaftlichen Zusammenhalt, ein solidarisches Miteinander, dass man auf den anderen achtet, die Bereitschaft Verantwortung zu übernehmen, und dass man sich aufeinander verlassen kann.
Insgesamt sollten wir uns öfter die Frage stellen: Was ist wirklich wichtig? – und daran unser Handeln ausrichten.
Der Region Fulda-Rhön geht es gut, das kann man so feststellen. Das kommt aber nicht von ungefähr, es ist vielmehr das Ergebnis jahrzehntelanger Anstrengungen. Stabile politische Verhältnisse, unternehmerischer Mut, tüchtige Menschen, gelebte Solidarität, pragmatisches Handeln und ein partnerschaftliches Miteinander waren und sind die Grundlage für die gedeihliche Entwicklung. Für die insgesamt prosperierende Wohlfühl-Region wünsche ich mir, dass es dabei bleibt, damit die Menschen hier auch weiterhin gut und gerne wohnen, arbeiten und leben können.
Für unsere Gemeinde wünsche ich mir, dass es uns in gemeinsamer Kraftanstrengung gelingen möge, die positive Entwicklung fortzusetzen. Wir wollen eine aktive, lebendige Landgemeinde bleiben, die ihre Chancen für eine gute, hoffnungsvolle Zukunft zu nutzen weiß – für eine gute Lebensqualität zu Gunsten aller Generationen.
Was erwartet uns in 2024?
Auch in diesem Jahr belegen wir unsere Ausrichtung als aktive und lebendige Gemeinde. Beispielsweise haben wir wieder einen reichlich gefüllten Veranstaltungskalender zusammengestellt, um Einheimische und Gäste zu unterhalten. Neben den Festveranstaltungen der Vereine werden Regionalmärkte, Comedy- und Kabarett-Abende, der Nordic-Rhönlauf, Sommerabend-Konzerte und weitere Musikveranstaltungen vom Rathaus und der Tourist-Information organisiert und ausgerichtet.
„Wir freuen uns auf die Erledigung unserer Aufgaben im neuen Jahr. Gemeinsam werden wir es schaffen, unsere Ziele zu erreichen.“
Im neuen Haushaltsjahr 2024 wollen wir durch Investitionen mit der Umsetzung in mehreren Projekten vorankommen.
Neben den Pflichtaufgaben, geht es um den Erhalt, die Sicherung und Vitalisierung der vorhandenen Infrastruktur, um die Daseinsvorsorge und die Zukunftssicherung.
Nachfolgend nenne ich die wesentlichen Projekte und Maßnahmen:
Nach Fertigstellung und Inbetriebnahme der neuen zentralen Kläranlage, die bisher teuerste Investition unserer Gemeinde, können wir unsere Aufmerksamkeit anderen Projekten widmen.
Das Investitionsvolumen für 2024 beträgt gut 3,5 Mio. Euro. Davon sollen ca. 1,5 Mio. in den Radwege- und Straßenbau sowie den Feld- Forst- und Wirtschaftswegebau fließen.
Weitere Schwerpunkte sind die Innen- und Siedlungsentwicklung für die Fortsetzung eines behutsamen Wachstums.
Weiterhin geht es um den Ausbau eines neuen Tiefbrunnens zur Sicherung der Trinkwasserversorgung.
Nennenswert sind auch die Investitionen in das Feuerwehrwesen, in die Erweiterung von Feuerwehrhäusern und die Beschaffung von Fahrzeugen. Auch einige energetische Projekte sollen in diesem Jahr umgesetzt werden. Dabei handelt es sich beispielsweise um die Umwelt- und energieschonende Erneuerung der Flutlichtanlage in der Sportanlage Lüttergrund, weitere energiesparende Maßnahmen, Photovoltaikanlagen auf kommunalen Gebäuden, sowie die Sicherung der Stromversorgung durch Beschaffung und Installation von Technik für eine Notstromversorgung.
Der Tourismus ist nach wie vor ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für unsere Gemeinde. Daher wird auch hier in den Bestand und die Weiterentwicklung der Infrastruktur investiert. Schließlich registrieren wir mit ca. 115.000 Übernachtungen im Jahr die höchste Tourismusintensität in der Drei-Länder-Rhön.
Nicht zuletzt geht es um Familie, Jugend und Kinder. Neben der stetigen Optimierung der Kindertagesstätten investieren wir in die Neuanlegung sowie in die Erneuerung von Spielanlagen in mehreren Ortsteilen.
Der finanzielle Spielraum für die Investitionen wird durch wiederholt hohe Einnahmen bei der Gewerbesteuer begünstigt.
Unsere gewerbliche Wirtschaft zeigt sich weiterhin stark auf hohem Niveau und erfährt in einigen Branchen eine beachtliche Steigerung.
Mein Dank und mein Glückwunsch geht an alle unsere Leistungsträger des gewerblichen Mittelstandes für ihre jeweiligen Unternehmenserfolge!
Mit großer Freude gebe ich die Erweiterung und Sanierung der Grundschule Poppenhausen durch den Landkreis Fulda bekannt. Die Planung ist abgeschlossen, der Bauantrag eingereicht und im Sommer soll es bereits losgehen.
Meine Damen und Herren! Wenn die Erweiterung der Schule ansteht, die Kindergartenplätze alle belegt sind, der Kinderhort nicht alle Kinder aufnehmen kann, dann sind dies die positiven Auswirkungen einer wachsenden Landgemeinde.
Mit großer Zufriedenheit registriere ich, dass Investoren in Tourismus-, Gewerbe- und Immobilienprojekte bei uns ihr Geld anlegen. Wir haben hier keinen nennenswerten Leer-Stand; Poppenhausen wird positiv wahrgenommen und ist nachgefragt. Wir könnten mehr Menschen ansiedeln, wenn es weiteren Wohnraum gäbe.
Mit der Gründung des Landarzt-MVZ Rhön konnten wir in 2019 entscheidend dazu beitragen, dass die ärztliche Versorgung in unserer Gemeinde gesichert wird und damit auch unsere Apotheke die notwendige Stabilität behält. Mit dem bevorstehenden Umzug in die neu gebaute großzügige Arztpraxis wird die medizinische Versorgung in Poppenhausen für weite Einzugsbereiche der hessischen Rhön deutlich ausgebaut und gestärkt. Von ehemals 2,0 Vertragsarztzulassungen auf dann 4,0 Zulassungen und einer Gemeindepflegerin sind wir gut aufgestellt.
Ein weiteres großes Thema ist mittlerweile die Aufgabe der Unterbringung von Flüchtlingen und deren Betreuung. Die dezentrale Unterbringung von zugewiesenen Flüchtlingen ist weitgehend erschöpft. Nach der derzeitig angewendeten Verteilungsquote haben wir demnächst weitere Flüchtlinge aufzunehmen.
Ich will vermeiden, dass Turnhalle, Von-Steinrück-Haus oder die Gemeinschaftsräume der Feuerwehrhäuser der Ortsteile einer Nutzung durch die Bürgerschaft entzogen werden.
Ebenso wollen wir gerne auf den Kauf und die Errichtung von Wohncontainern-Anlagen verzichten. Vielmehr wird nach Möglichkeiten der Unterbringung von Flüchtlingen in Wohngebäuden gesucht.
Daher freue ich mich, dass vor 2 Wochen ein Immobilienbesitzer aus dem Kernort mit dem Landkreis Fulda einen Kooperationsvertrag über die Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen für einige Jahre abgeschlossen hat. Das bringt uns eine wohltuende Entlastung.
Meine zusammenfassende Bewertung lautet: Die Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) ist solide aufgestellt, um die Herausforderungen der Zukunft meistern zu können. Bei allen Unwägbarkeiten, die es natürlich gibt, können wir zufrieden sein.
Bei unserer Arbeit orientieren wir uns an den Zielsetzungen unseres Leitbildes „Tradition bewahren – Fortschritt leben“.
Dass Vieles gelingen konnte, das war und das ist nur möglich, weil es in unserer Gemeinde ein intaktes und aktives Gemeinwesen gibt, weil viele Menschen bereit sind, im Ehrenamt weit mehr zu tun, als es ihre Pflicht ist. Daher gilt mein Dank allen, die uns auf unserem Weg unterstützen. Ich richte mein Lob und meine Anerkennung an alle, die nicht nur Verantwortung für sich selbst, sondern auch für andere übernehmen. An alle Freiwilligen für die vielfältige gemeinnützige Arbeit; an alle, die mit Leidenschaft ihren Beitrag leisten; an alle Leistungsträger in den zahlreichen Vereinen und Organisationen, im Gesundheitswesen, in der ehrenamtlichen Kinder-, Jugend,-, Erwachsenen- und Seniorenarbeit sowie in den Kirchengemeinden. Sie alle verdienen unsere aufrichtige Wertschätzung.
Ebenso richte ich meinen Dank an die Mitstreiter der Kommunalpolitik, an die Kolleginnen und Kollegen im Rathaus, beim Bauhof, am Wertstoffhof und in den Kinder-
Bildungseinrichtungen, in unseren Freiwilligen Feuerwehren sowie beim Polizeipräsidium Osthessen mit der Polizeistation Hilders für ihren so wichtigen Dienst zum Schutz und für die Sicherheit der Allgemeinheit.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, passend zur gefühlten Gemenge-Lage zitiere ich zum Ende meiner Ausführungen eine Weisheit, die da lautet:
"Es braucht Mut und Kraft, zu ändern, was veränderbar ist,
und Demut anzunehmen, was sich nicht ändern lässt,
in der Hoffnung und im Vertrauen, dass es gut wird"
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gutes und gesundes neues Jahr mit Zuversicht, Optimismus sowie Glück im Leben…
Vielen Dank für Ihre freundliche Aufmerksamkeit!
Ihr und Euer
Manfred Helfrich
Bürgermeister
