Ansprache von Bürgermeister Manfred Helfrich
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Ansprache des Bürgermeisters zum Jahresempfang 2025 der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe)
Guten Abend meine Damen und Herren,
geehrte Geistlichkeit,
meine liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, werte Gäste!
Zum 23. Jahresempfang der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) heiße ich Sie alle hier im Von-Steinrück-Haus herzlich willkommen. Eigentlich wäre es heute sogar der 25., aber die Pandemie sorgte für 2 Ausfälle.
Gemeinsam mit der Vorsitzenden der Gemeindevertretung freue ich mich, dass Sie unsere Einladung angenommen haben.
Die heutige Festgemeinschaft ist eine Zusammenkunft der Vertreter des Ehrenamtes, der Verbände, der Fachbehörden, der Politik, der Wirtschaft und der Gesellschaft. Eben unser kleines Netzwerk der regionalen Verbundenheit für eine gegenseitige Unterstützung und eine ergebnisorientierte, zielführende Zusammenarbeit.
Meine Damen und Herren!
Wieder ist ein Jahr zu Ende gegangen und in diesen Tagen blickt man gerne kurz zurück, um dann einen Ausblick auf das Kommende zu wagen. 2024 ist nicht besonders gut gelaufen. Die weltpolitische Lage ist so angespannt wie seit langem nicht mehr. Die zahlreichen Konflikte und kriegerischen Auseinandersetzungen in Europa und in der Welt geben Zeugnis davon. Die bedeutendsten will ich kurz ansprechen: Der seit fast drei Jahren andauernde Krieg in der Ukraine und die Angst vor einem Ausufern ist allgegenwärtig und verstärkt sich immer weiter. Im Nahen Osten löste der Terrorangriff der Hamas gegen Israel am 07. Oktober 2023 den Gaza-Krieg aus, mit dem der israelisch-palästinensische Konflikt seinen bisherigen Höhepunkt erreichte.
In Syrien terrorisierten die Assads mehr als ein halbes Jahrhundert ihr Land. Vor einigen Wochen gelang es den Rebellen endlich, die Menschen von der verhassten Herrscherdynastie zu befreien.
Und dann sind da noch die Natur- und Umweltkatastrohen sowie Terror und Gewaltanschläge, wie zuletzt der Anschlag in Magdeburg oder die Feuerkatastrophe in Kalifornien zu nennen, die uns fassungslos und traurig machen.
Und wie sieht es hierzulande aus?
Die unbeliebteste Bundesregierung aller Zeiten begreift ihr Versagen und dankt ab. Der selbst auferlegte Slogan „Mehr Fortschritt wagen“ mündete in ein Desaster, das unvorstellbar schien. Innerhalb von drei Jahren wurde das Land mit der Brechstange heruntergefahren. Die Folgen sind fatal.
Deutschland ist hinsichtlich seiner Wirtschaftskraft an das Ende der Industriestaaten gerutscht. Deutsche Produkte sind weltweit weniger gefragt als noch vor Jahren. Die Autobranche mit all seinen Zulieferern - Deutschlands Schlüsselindustrie - sie schwächelt.
Selten war die Verunsicherung der Mittelständler und der Industrie so groß wie heute. Seit Jahren befinden wir uns im Krisenmodus, der bis auf die untere Ebene durchschlägt. Das Vertrauen in den Staat ist auf einem Tiefpunkt.
Die deutsche Wirtschaft stagniert und die Wirtschaftsleistung kommt nicht über das Niveau von 2019 hinaus. Das ist die bittere Bilanz einer verlorenen halben Dekade, so Clemens Fuest, der Präsident des Ifo-Instituts, der sich dafür ausspricht., dass die deutsche Wirtschaftspolitik darauf abzielen sollte, die Stärken weiter zu fördern, um wieder besser voranzukommen.
Nicht nur die Wirtschaft wankt, die Politik ist im Umbruch und die soziale Sicherung und der innere Frieden stehen unter anderem wegen der demografischen Entwicklung und der Lasten der illegalen Zuwanderung vor der Zerreißprobe.
Die Alterung der Bevölkerung bei gleichzeitig gesunkener Geburtenrate belastet die Renten- und Gesundheitskassen. Das war zwar lange absehbar, entwickelt aber mit dem zunehmenden Ausscheiden der Babyboomer aus dem Erwerbsleben eine dramatische Dynamik. Parallel wächst der Bedarf an Pflege und Unterstützung, während die Fachkräftelücke zur Versorgung der Hilfsbedürftigen immer größer wird.
Fehlendes Personal wird auch die Arbeit des öffentlichen Dienstes und vor allem der Kommunen massiv beeinträchtigen und kann die Daseinsvorsorge an den Rand des Zusammenbruchs bringen.
Bereits heute seien viele Stellen in den Kommunen unbesetzt. Wie die Ermittlungen ergaben, werden in den kommenden zehn Jahren etwa ein Drittel der Beschäftigten in den Kommunen in den Ruhestand gehen. Das wird die angespannte Situation weiter verstärken.
Doch nicht nur da, sondern auch an vielen weiteren Orten fehlt Personal. Dazu nur zwei Beispiele in unserem direkten Umfeld: Unsere Metzgerei musste nach einem Schließtag vor kurzem einen zweiten festlegen und die täglichen Öffnungszeiten reduzieren, weil es kein Thekenpersonal gibt. Für die Reinigung des Rathauses suchen wir seit vier Monaten vergeblich eine Reinigungskraft. Jetzt müssen die Beschäftigten selbst anpacken.
Das von der Ampelregierung eingeführte Bürgergeld setzt m.E. die falschen Anreize. Die Sozialleistung ist eine zu attraktive Konkurrenz für Angebote, die Arbeitgeber machen können. Die nachteiligen Folgen spüren wir in fast allen Lebensbereichen.
Ein weiteres Problem ist der in etlichen Bereichen ausufernde Bürokratiewahn. Nach meiner Wahrnehmung nehmen die Formalitäten mit Dokumentationspflicht, Nachweisforderung und Regulierung weiter zu. Die Entscheidungs- und Umsetzungsprozesse dauern in der Folge immer länger, und wir kommen nicht mehr voran.
Mit konsequentem Bürokratieabbau, und dem konsequenten Einzug der Digitalisierung könnten Personalbedarf und Prozessdauer deutlich gesenkt werden. Doch Deutschland müsste in diesem Bereich vermutlich wesentlich mehr tun.
Optimismus versprühen die Wirtschaftsweisen derzeit nicht. „Das kommende Jahr wird herausfordernd bleiben“, sagen sie. „Eine kurzfristige Verbesserung ist derzeit nicht absehbar – wir sind mit einer schwachen Konjunktur ins neue Jahr gestartet.“ Vom Außenhandel, der in der Vergangenheit ein starker Wachstumsmotor gewesen sei, seien 2025 keine größeren Impulse zu erwarten. Der private Konsum bleibe ein wichtiger Hoffnungsträger.
In den USA wird in der kommenden Woche mit Donald Trump ein neuer Präsident ins Amt eingeführt, der von Europa und uns Deutschen in mehreren Bereichen schmerzhafte Veränderungen abverlangen wird.
Eine weitere ernüchternde Wahrnehmung ist die Veränderung der Gesellschaft. Die Menschen neigen zunehmend zur Unzufriedenheit, zum Polarisieren, zum Übertreiben, zu emotional geführten Diskussionen, zum Aufbegehren und dem sich empören. Die Ansprüche an den Staat, die Öffentliche Hand, an das Rathaus und den Bauhof möglichst Vieles bis ins Kleinste regeln zu müssen, sind enorm gewachsen. Dabei werden nicht selten der nötige Respekt und die Wertschätzung vermisst. Das macht den konstruktiv, sachlichen Umgang miteinander nicht gerade leichter.
Meine Damen und Herren! Bei aller berechtigter Kritik: Es war nicht alles schlecht in 2024. Wir werden immer gesünder, die Medizin wird immer besser. Sparen macht reich! Gold-Aktien-Bitcoin-2024 war das Jahr der Rekorde. Die Roboter-Maschinen werden immer schlauer. Die KI-Technik schreitet mit großen Schritten voran. In den Unternehmen macht die Gleichberechtigung einen Schub, die Führungsetagen werden weiblicher.
Die Erfinder werden nicht müde. Nirgendwo in Europa wird an Hochschulen mehr erfunden als bei uns. Die Olympischen Spiele in Paris und die Fußball-EM bei uns führten die Nationen zusammen, das waren sympathische gesellschaftspolitische Highlights!
Deutschland konnte sein eigenes Klimaziel 2024 erreichen.
Die Ampel ist Geschichte und unsere Hoffnungen liegen in der am 23. Februar 2025 stattfindenden Neuwahl des Deutschen Bundestags. Diese Wahl kann dann ein Neubeginn werden, wenn ein klares Ergebnis eine stabile Regierungsbildung zulässt und die neue Regierung die Situation als Chance begreift, um dringend notwendige Reformen schnell anzugehen. Dabei halte ich folgende Ziele und Grundsätze für wichtig und richtig:
- Grundlegende Neuausrichtung in Wirtschafts- und ökologischen Fragen, sowie für die Sicherheit nach innen und außen,
- Wir müssen bereit sein, wieder mehr zu arbeiten,
- Arbeit muss sich lohnen,
- Es kann nur das verteilt werden, was zuvor erwirtschaftet wurde, und…
- Beim Fördern muss das Fordern wieder einen viel höheren Stellenwert einnehmen.
Wie sieht es bei der kommunalen Familie aus?
Die Rathaus-Chefs landauf-landab sind verärgert, weil die Anforderungen an die Kommunen weiterhin steigen, die Zahl der Aufgaben wächst und deren Finanzierung den Handlungsspielraum der Kommunen weiter einengen wird.
Die Kommunen übernehmen 75 % der Staatsaufgaben, erhalten aber nur 25 % Entschädigung für die Aufwendungen.
Die finanzielle Lage der Kommunen präsentiert sich daher alles andere als freundlich. Es bleiben vor Ort kaum noch finanzielle Kapazitäten, um in die Infrastruktur zu investieren, zu sanieren, zu modernisieren.
Dies führt zwangsläufig zu einem enormen "Investitionsstau".
Eine große Herausforderung wird künftig z.B. die Finanzierung des ÖPNV in unserer Region werden. Die Umlagen an die LNG steigen von 3,40 €/Einwohner in 2024 auf 8,0 € in 2025 und in den Folgejahren voraussichtlich auf mehr als 20,-€ je Einwohner.
„Das Finanzierungsdefizit der kommunalen Ebene beträgt nach Angaben des Deutschen Städte- und Gemeindebundes rund 17 Milliarden Euro“. Viele Kommunen seien „nicht mehr in der Lage, ausgewogene Haushalte darzustellen“. Hauptgrund für die Notlage sei „die dramatische Steigerungskurve im Bereich der Sozialausgaben“. 2025 müssten die deutschen Kommunen erstmals mehr als 80 Milliarden Euro für Soziales ausgeben.
Wie die zuvor genannten Erkenntnisse erwarten lassen, müssen wir uns wie alle Kommunen auf schwierigere Jahre einstellen.
Entgegen der allgemeinen flächendeckenden Entwicklung lief es bei uns in der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) in den vergangenen Jahren recht gut. Unsere Steuerkraft entwickelte sich äußerst positiv. Die Gewerbesteuereinnahme florierte Dank der Leistungskraft unserer Wirtschaftsunternehmen und erreichte sukzessive für unsere Verhältnisse ein fast schon gewaltiges Niveau. Dadurch konnten die Schuldenlast weiter abgebaut, auf Kreditaufnahmen verzichtet und sogar stattliche Rücklagen aufgebaut werden. Wiederholt bescheinigte uns die Kommunalaufsicht die Ampelfarbe „grün“ und bestätigte uns damit eine Haushaltsstabilität. Im Saldo der überschaubaren Schuldenlast und der liquiden Mittel sind wir seit 2 Jahren faktisch schuldenfrei.
Meine Damen und Herren, wir erinnern uns mit einem Schmunzeln: Wie das statistische Landesamt vor wenigen Monaten feststellte, leben in der Gemeinde Poppenhausen im Verhältnis zur Einwohnerzahl die meisten Einkommensmillionäre im Hessenland.
Die KI machte es möglich, dass sogar ein Schlager dazu komponiert und in Umlauf gebracht wurde.
Außerdem drehte sogar der Hessische Rundfunk auf Hinweis des Hessischen Finanzministeriums vor einigen Wochen einen Beitrag, um Poppenhausen u.a. auch mit Hinweis auf die zweimalige Verleihung des „Spar-Euro“ durch den Hessischen Bund der Steuerzahler als Vorbild darzustellen.
Doch bei aller Freude und auch ein wenig Stolz hält sich unsere Euphorie in Grenzen. Denn die hohen konzentrierten Steuereinnahmen führen durch die anzuwendenden Berechnungsgrundlagen des Kommunalen Finanzausgleichs zu hohen Umlageverpflichtungen. In diesem Haushaltsjahr 2025 trifft uns dies besonders hart. Wir haben etwa 4,5 Mio. Euro für Gewerbesteuerumlage und Heimatumlage sowie für Aufschläge bei der Kreis- und Schulumlage zusätzlich abzuführen. Ein Szenario, das man in diesem Ausmaß für eine kleinere Gemeinde bei den Landesministerien noch nicht kannte.
Die Situation kann man als GAU, als „größt anzunehmender Unfall“ bezeichnen. Zum Glück haben wir unsere Bodenständigkeit und das vernünftige, disziplinierte Ausgabeverhalten bewahrt. Wir haben das Geld übergangsweise zinsbringend angelegt und werden mit verspürter Ungerechtigkeit die Umlageverpflichtungen erfüllen können. Das System wirkt grausam und wir kommen zwangsläufig zum Schluss: „Wie gewonnen so zerronnen!“
Wenn wir auch noch zufrieden sein können, wird es dabei bleiben: Auch in Zukunft müssen wir mit Augenmaß sparsam wirtschaften und das Machbare dem Wünschenswerten vorziehen, wie wir dies aus der Vergangenheit gewohnt sind.
Womit haben wir uns im vergangenen letzten Jahr beschäftigt?
Unsere kommunalpolitische Arbeit war in 2024 neben den Pflichtaufgaben insbesondere durch folgende Maßnahmen geprägt:
- die Restarbeiten bei der neuen zentralen Kläranlage,
- die Fertigstellung der Umlegung des Öttersbachs für die Durchgängigkeit des Baches Lütter,
- die Tiefbauarbeiten für die Breitbandversorgung im Ortskern sind abgeschlossen. Die griechischen Baukolonnen arbeiteten zügig, effektiv und anliegerschonend.
- Planung und Anschaffungen für den Katastrophenschutz, die Zivilverteidigung und die Sicherung von bedeutenden Infrastruktureinrichtungen,
- Die Umsetzung mehrerer energetischer Maßnahmen, Wärmedämmung, Flutlichtanlagen, Straßenleuchten Beleuchtung in Gebäuden und der Aufbau von PV-Anlagen mit Speichertechnik,
- Weiterhin beschäftigte uns das Einsatzkonzept und die Inbetriebnahme eines vom Land zur Verfügung gestellten Bürgerbusses,
- Außerdem wurden einige Maßnahmen zur Förderung des Wirtschaftsfaktors Tourismus umgesetzt, z.B. Aufbau und Installation der neuen Web-Cam u. die Anlegung eines „Sterngucker-Platzes“,
- Bei der Verpflichtung zur Aufnahme von Flüchtlingen können wir die vom Landkreis auferlegte Quote erfüllen und hoffen darauf, dass die Flüchtlingsbewegungen insgesamt zurückgehen werden.
Mit großer Freude verfolgen wir die Fertigstellung des Anbaus der Grundschule Poppenhausen für die notwendige Erweiterung durch den Landkreis Fulda.
Dankbar blicken wir auch auf die Inbetriebnahme des neuen Landarzt-MVZ Rhön mit 4 Arzt-Sitzen in der neuen Praxis in den Steinwiesen. Dort soll in diesem Jahr der Bau von 11 weiteren Wohneinheiten in zwei Gebäuden realisiert werden.
Die VR-Bank Fulda wird in ihr Bankgebäude im Wallweg investieren. Dort wird das Raumkonzept für die Filiale neu strukturiert und die verbleibenden Flächen zu drei Wohneinheiten ausgebaut.
Was erwartet uns in 2025? Für das neue Jahr 2025 sieht die Planung stattliche Investitionen vor:
- in die Verkehrsinfrastruktur – und zwar für einige Radwegeverbindungen und Fahrradabstellplätze,den Aufbau von Feld-, Forst- und Wirtschaftswegen, die Erneuerung von Gehweganlagen sowie einer Brücke,
- die erforderlichen Anbauten an Feuerwehrhäusern,
- die Ersatzbeschaffung eines Einsatzfahrzeugs für das Feuerwehrwesen und in die Schutzausrüstung,
- die Durchführung der Dorfmoderation zur Vorbereitung der Innenentwicklung,
- Maßnahmen zur Förderung der Siedlungsentwicklung und den Ausbau des Wirtschaftsstandorts,
- die Erneuerung und die Ergänzung von Spielanlagen.
Auch im neuen Jahr wollen wir uns als aktive und lebendige Gemeinde zeigen. Dies wird u.a. durch den reichlich gefüllten Veranstaltungskalender deutlich, den wir zusammengestellt haben, um Einheimische und Gäste zu unterhalten.
Neben den Festveranstaltungen der Vereine werden Regionalmärkte, Sport- und Kulturveranstaltungen, Sommerabend-Konzerte und das 23. Treffen der vier gleichnamigen Poppenhausen organisiert und ausgerichtet.
Von großer Bedeutung ist auch die Direktwahl des neuen Bürgermeisters/der neuen Bürgermeisterin. Als Wahltermin wurde der 29. Juni und ggf. die Stichwahl am 13. Juli 2025 festgelegt.
Welche Wünsche haben wir für das neue Jahr 2025?
Ja, in unserem Land hätte in den letzten Jahren manches besser laufen können, aber wir sollten uns der Herausforderung stellen, Korrekturen mit staatstragenden Parteien auf den Weg zu bringen.
2025 wird sicher ein spannendes und hoffentlich in mehreren Bereichen ein besseres Jahr.
Mit Blick auf die kriegerischen Auseinandersetzungen in Europa und in der Welt Für 2025 wünsche ich allen Verantwortlichen erfolgreiche Bemühungen um Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung.
Für das neue Jahr wünschen wir uns auf jeden Fall eine rasche positive Stimmungswende.
Hierzulande wünsche ich den gesellschaftlichen Zusammenhalt, ein solidarisches Miteinander und etwas mehr Zufriedenheit.
Der Region Fulda-Rhön, geht es recht gut. Den Städten und Gemeinden wünsche ich eine weitere gedeihliche Entwicklung.
Für unsere Gemeinde wünsche ich, dass es uns gelingen möge, in gemeinsamer Kraftanstrengung und gelebtem Zusammenhalt die Herausforderungen und Aufgaben der Zukunft zu bewältigen.
Meine zusammenfassende Bewertung lautet: Die Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) ist derzeit noch solide aufgestellt.
Wir profitieren von einer für unsere Verhältnisse guten Infrastruktur und verspüren eine gute Lebensqualität für alle Generationen. Hier lässt es sich gut wohnen, arbeiten und leben.
Ein wichtiger Baustein dafür ist, dass bei uns die geringste Arbeitslosenquote in der Hessischen Rhön registriert wird.
Ich bin dankbar, dass sich viele Menschen im Ehrenamt engagieren und einen wichtigen Beitrag zum Gelingen des Ganzen leisten. Ihnen und all denen, die sich für die Sicherung und Weiterentwicklung unserer Heimatgemeinde einsetzen, gilt mein Dank und meine Anerkennung! - Allen Freiwilligen für die vielfältige gemeinnützige Arbeit; allen, die mit Leidenschaft ihren Beitrag leisten; allen Leistungsträgern in den zahlreichen Vereinen und Organisationen, im Gesundheitswesen, in der ehrenamtlichen Kinder-, Jugend,-, Erwachsenen- und Seniorenarbeit sowie in den
Kirchengemeinden. Sie alle verdienen unseren Respekt und unsere aufrichtige Wertschätzung.
Ebenso richte ich meinen Dank an die Mitstreiter der Kommunalpolitik, an die Mitarbeitenden im Rathaus, beim Bauhof, und in den Kinder-Bildungseinrichtungen, in unseren Freiwilligen Feuerwehren sowie beim Polizeipräsidium Osthessen mit der Polizeistation Hilders für ihren so wichtigen Dienst zum Schutz und für die Sicherheit der Allgemeinheit.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
Alles hat seine Zeit, und ich hatte über viele Jahre eine sehr gute Zeit. Doch meine Zeit als Bürgermeister dieser, unserer Gemeinde geht nach 24 Jahren im Herbst zu Ende. Am 01.11.2025 werde ich die Aufgabe weitergeben. Bis dahin ist es mir Motivation und Verpflichtung zugleich, dass ich meine Aufgaben zielstrebig erfüllen und erledigen werde…
Ich schließe mit einem Zitat von Christoph Wieland (1733-1813), einem der bedeutendsten deutschen Dichter und Schriftsteller der Aufklärung, der einmal sagte:
Lass Dir dem Bewusstsein genügen, Deine Pflicht getan zu haben,andere mögen es erkennen oder nicht.
Liebe Gäste! Vor diesem Auditorium ist es für mich als Bürgermeister heute der letzte Aufritt. Danke dass Ihr alle da seid. Es war mir eine Ehre!
Ich wünsche Ihnen, Euch und uns allen ein gutes, gesundes neues Jahr mit Zuversicht, Optimismus, Zufriedenheit und Glück im Leben…
Vielen Dank für Ihre freundliche Aufmerksamkeit!
Ihr und Euer:
Manfred Helfrich, Bürgermeister
